Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter C. • 02.10.2007
Antwort von Nele Hirsch DIE LINKE • 10.10.2007 (...) In den Gesprächen wurden Probleme und Herausforderungen vor denen die Linke in Kuba steht ebenso diskutiert wie die, mit denen sie in Europa und Deutschland konfrontiert ist. Natürlich ging es dabei oft auch um die gerade in der bürgerlichen Presse in Deutschland häufig geäußerten Vorwürfe gegen Kuba, grundlegende Menschenrechte zu verletzen. (...)
Frage von Sebastian A. • 02.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.10.2007 (...) ich habe keine eigene Kenntnis über die Bilderberg-Konferenz. Das ist nicht meine Baustelle. (...)
Frage von Maria W. • 01.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 01.10.2007 (...) Der Soldat der Bundeswehr ist zu treuem Dienen verpflichtet. Gewissensfreiheit des Soldaten kann auf gar keinen Fall heißen, daß er einen dienstlichen Befehl daraufhin prüft, ob er ihm paßt oder nicht paßt oder politisch für richtig oder für falsch hält. Soldaten sind an Recht und Gesetz, insbesondere auch an das Völkerrecht gebunden. (...)
Frage von Gerda P. • 01.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 01.10.2007 (...) Nochmals: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen (nicht Ihrem Gewissen, Frau Peters) unterworfen. (...)
Frage von Gerhard R. • 01.10.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 17.10.2007 (...) Befürchtungen, dass Tornados bzw. deren Aufklärungsergebnisse Beteiligungen an OEF-Operationen und zu Luftangriffen und unschuldigen Opfern in der Zivilbevölkerung geführt hätten, haben sich nicht bewahrheitet. (...)
Frage von Sebastian A. • 01.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 01.10.2007 Sehr geehrter Herr Angersbach,