Frage an Jörg Rohde von Alexander W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Rohde,
in Ihrer Antwort an Herrn Obernolte schrieben Sie von einer kritischen Berichterstattung in den Medien zum Vertrag von Lissabon. Können Sie dies präzisieren ? In den meistgelesenen Zeitungen und Zeitschriften war wenig tiefgründiges, kritisches zu lesen, was sich mit den inhaltlichen Schwächen, Widersprüchen und Abenteurlichkeiten befasste.
Unter der deutschen Ratspräsidentschaft gab es viele bunte Infostände zu dem 50jährigen Jubiläum der römischen Verträge. Viele Luftballons ebenso. Ich war in mehreren Städen und habe mich mit den Leuen dort inhaltlich auseinandergesetzt. Eine schreckliche Unkenntnis war der allgemeine Tenor.
Es wurde fabuliert von der Friedensdividende, dem kulturellen Austausch und den unglaublichen Chancen. Aha. Zu dem Thema Beziehungen zu Rußland, Ausbau der NATO, konzerierte politische Linie im Hinblick auf Nahost oder Balkan war nur Rumgeiere zu erfahren. Genauso wie zu der Entwicklung des Euro, dem für Deutschland in Relation zu seinen europäischen Partnern schädlichen exorbitanten Leisungsbilanzüberschuss, dem Lohn- und Sozialdumping und des ruinösen Steuerwettlaufs nach unten.
Das Wettbewerbsprinzip, das als allein glückseligmachender Maßstab herangezogen wird und im neuen Vertragstext noch weiter fixiert wird, versagt doch auf ganzer Linie, wie wir alle mit der Finanzkrise gerade sehen. Es muss einem ordnungspolitischen Rahmen untergeordnet sein, genau dies wird aber durch den Vertrag unterminiert.
Da Sie auf einen Beitrag auf der Seite youtube verweisen, auf der im Übrigen viele kritische Stellungnahmen zu finden sind: klassifizieren Sie youtube auch als kritische Berichterstattung durch die Medien. Wäre dies nicht Aufgabe der Mainstreammedien ??
Fanden Sie es etwa transparent, dass man den Vertragstext erst nachdem ein Student den alten Vertrag mit den Neuerungen in einer Sisyphusarbeit zusammengeflick hat, seitens der Regierung veröffentlichte ???
Mit freundlichen Grüßen
A.Wirth
Sehr geehrter Herr Wirth,
bitte sehen Sie es mir nach, dass es den Rahmen dieses Portals sprengen würden, wenn ich Ihnen einzelne Beiträge in Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, etc. aufzählen würde. Ich habe durchaus den Eindruck, dass viele Medien deutlich gemacht haben, dass der Vertrag von Lissabon vor allem viele Fragen unbeantwortet gelassen hat. Jubel über den Vertrag habe ich dagegen kaum wahrgenommen.
Youtube als Portal zähle ich nicht zu den klassischen, redaktionsgemachten Medien, sehe darin aber durchaus eine Informationsquelle für ein breit gefächertes Spektrum an Meinungen und Positionen.
Zur Aufgabe der von Ihnen als "Mainstreammedien" bezeichneten Informationsangebote: Öffentlich-rechtliche Medien, wie z.B. die ARD und ZDF, Phoenix, etc. haben einen neutralen Informationsauftrag, dem diese auch nachgekommen sind, privaten Medien kann und will ich nicht vorschreiben, wie und worüber sie berichten sollen.
Mit freundlichem Gruß
Jörg Rohde
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