Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 11.12.2007

(...) Über die Frage, ob und wann Marco Weiss bis zur Klärung des Sachverhalts aus der Haft entlassen wird, entscheidet das türkische Gericht. Nachdem das Gericht bereits mehrere Haftbeschwerden abgewiesen hat, ist es angesichts der für einen Jugendlichen besonders belastenden Haftsituation nur verständlich, wenn Herr Weiss und seine Eltern den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen wollen. (...)

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel
SPD
• 03.12.2007

(...) Meiner Entscheidung, einer Verlängerung zuzustimmen, ist eine mehrere Monate andauernde intensive Auseinandersetzung mit der Situation in Afghanistan vorangegangen. Seit November 2006 bin ich Mitglied der „Task Force Afghanistan“ der SPD-Bundestagfraktion. Diese Arbeitsgruppe verfolgt das Ziel, das Engagement der Bundesregierung in Afghanistan zu begleiten und kritisch zu bewerten. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 01.11.2007

(...) Derzeit verhandeln Kosovo-Albaner und Serben noch unter Führung der Troika, der neben der EU auch die USA und Russland angehören, um am 10. Dezember dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon einen entsprechenden Bericht über die Zukunft des Kosovo vorlegen zu können. Ich hoffe sehr, dass es noch in letzter Minute gelingen kann, eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2007

(...) Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beinhaltet den Anspruch jedes Menschen auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. (...) Opfer von Gewalt und Verfolgung sind dabei Anhänger jeglicher Glaubensrichtungen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.10.2007

(...) eine Vergewaltigung - wenn es denn eine war - ist keine "freizügige Entgleisung", sondern ein Verbrechen. Das Gerichtsverfahren in der Türkei, das Sie ansprechen, halte ich nicht für fair, auch nicht für professionell. Der junge Mann wird im Rahmen des Möglichen vom Auswärtigen Amt begleitet. (...)

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