Portrait von Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Brigitte Zypries zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Brigitte Zypries von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Zypries,

dem EU-Vertrag von Lissabon wurde zwar mehrheitlich im Bundestag und Bundesrat zugestimmt, er muss aber noch durch den Bundespräsidenten Herrn Horst Köhler ratifiziert werden, sonst ist er für Deutschland nicht gültig.
Wann wird die Ratifizierung erfolgen ?

Helmut Gobsch
Bürger aus Halle(Saale)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gobsch,

dass der EU-Vertrag von Lissabon mehrheitlich im Bundestag und Bundesrat angenommen wurde, ist korrekt. Leider sind gegen den Vertrag aber noch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig.

Für nähere Auskünfte wenden Sie sich bitte unter der E-Mailadresse Bundespraesident.Horst.Koehler@bpra.bund.de direkt an das Bundespräsidialamt.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries