Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 07.11.2007

(...) die BR Deutschland hat sich im geschlossenen Tross der EU zu der IAEO-Resolution für einen atomwaffenfreien Nahen Osten auf unrühmliche Weise enthalten. Diese Enthaltung Deutschlands wie auch der gesamten EU dokumentiert Doppelzüngigkeit und Feigheit. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 22.11.2007

(...) Zu dem von Ihnen vorgetragenen Gegenstand ist mir nichts bekannt. Ich denke, Abgeordnete der Koalitionsfraktionen könnten Ihnen eher Auskunft geben über die Regierungsposition bezüglich dieses Vorgangs. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 22.11.2007

(...) Ich persönlich bin der Ansicht, dass sich alle drei informellen Atomwaffenstaaten (Israel, Indien, Pakistan) den Safeguards der IAEA unterwerfen sollten. In meinen Gesprächen mit diplomatischen Vertretern dieser Staaten betone ich jedes Mal, dass auch jeder der betroffenen Staaten zu Kompromissen in dieser Frage bereit sein muss. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 19.11.2007

(...) Die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei der Abstimmung zu der von ihnen angesprochenene Resolution enthalten. Dennoch hat sich die Haltung der Bundesrepublik zur fortwährenden Unterstützung der Ziele der Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten nicht geändert. Die Bundesrepublik unterstützt weiterhin die Bestrebungen einer Unterstellung aller nuklearen Einrichtungen der Region unter IAEO-Sicherungsmaßnahmen. (...)

Portrait von Wolfgang Thierse
Antwort von Wolfgang Thierse
SPD
• 05.02.2008

Sehr geehrter Herr von Wedel,

Anmerkung der Redaktion
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