Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.11.2007

(...) 3. wir benutzen Luftwaffenstützpunkte in den USA für die Ausbildung unserer Luftwaffenpiloten. Ein eigener Stützpunkt ist unnötig und zu teuer. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 08.11.2007

(...) Es gibt für jeden Bundeswehr-Einsatz in aller Regel gute Gründe, die dafür sprechen, und gute Gründe, die dagegen sprechen. Speziell im Fall UNIFIL ging bei unserer Fraktion die Diskussion hauptsächlich um eine Frage: Erhöht eine deutsche Beteiligung unser Vermittlungspotential für eine Friedenslösung, oder wird es eher geschwächt. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2007

(...) im Wortlaut des Mandats, das im Bundestag zur Abstimmung stand, wird ausgeschlossen, dass Informationen aus den Tornadoauskünften für Luftangriffe der Operation Enduring Freedom ausgewertet und weitergegeben werden. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 09.11.2007

(...) In voller Anerkennung der Bemühungen von UNIFIL und der libanesischen Regierung darf nicht verkannt werden, dass in den vergangenen zwölf Monaten mit hoher Wahrscheinlichkeit eine umfangreiche Ergänzung oder sogar Aufstockung des Waffenarsenals der Hisbollah stattgefunden hat. Es ist zwar die Waffenruhe eingehalten worden, von einem Schritt in Richtung langfristiger Lösung des Libanonkonflikts kann aber noch nicht gesprochen werden. Es fehlt an der POLITISCHEN Flankierung und politischen Perspektiven. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 08.11.2007

(...) Sie stimmen mit mir sicherlich überein, dass nicht jeder Schritt öffentlich bekannt gegeben wird. Zu Beginn der Untersuchungshaft gab es vereinzelt deutsche Politiker, die massiv die Freilassung von Marco W. forderten. (...)

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