Frage an Ralf Göbel von Rolf F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Göbel,
Sie gestatten mir eine Nachfrage zu Ihrer
Antwort vom 31.5.2008 auf meine Frage:
"1. Haben Sie die EU-Verfassung bzw. sie wird ja neuerlich EU-Vertrag genannt, vor der Abstimmung im April gelesen?"
Sie antworteten:
"1. Zu Ihrer ersten Frage lautet die Antwort: ja."
Sie stehen hier zwar nicht unter Eid, aber ich frage mich, wie Sie offenbar als einziger Abgeordneter VOR der Abstimmung den Vertragstext gelesen haben wollen, wenn dieser keinem anderen Abgeordneten vorlag. Tatsächlich lag kein zusammenhängender, mit allen Änderungen eingearbeiteter Text vor, sondern nur eine lange Änderungsliste, die - mit Verlaub - nicht einmal ein normaler Jurist lesen konnte nach zahlreichen Aussagen.
Sie wissen sicherlich, dass Ihr Kollege, der Abgeordnete Herr Dr. Hermann Scheer sich der Stimme bei der Abstimmung enthalten hatte, weil ihm KEIN Vertragstext vorlag. Das war seine ausdrückliche Begründung.
Hatten Sie eine besondere Quelle für den Vertragstext oder wie konnten Sie diesen als einziger Abgeordneter vorher lesen?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Hallo Herr Finkbeiner,
meiner Antwort ist nichts hinzuzufügen. Das Stimmverhalten des Kollegen Scheer habe ich nicht zu bewerten.
Die umfangreiche Diskussion mit Ihnen über den Vertrag von Lissabon beende
ich mit dieser Antwort.
Freundliche Grüße
Ralf Göbel
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