Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 25.09.2008

(...) Die Gründung des Staates Kosovo ist ein Resultat der Auflösung des früheren Jugoslawiens. Uns Mitgliedern des Bundestages liegt eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur Vereinbarkeit der Unabhängigkeitserklärung seitens des Kosovos vor. Ich weiß, dass diese Position teilweise bestritten wird und eine entsprechende Klage beim Bundesverfassungsgericht liegt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.03.2008

(...) Befreiung der Völker muss regelmäßig als Selbstbefreiung organisiert werden. (...) Befreiung über Kriege und Besatzung hilft nicht weiter, es sei denn, es handelt sich um einen Verteidigungskrieg, wie ihn die Anti-Hitlerkoalition führte. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 27.03.2008

(...) Hinsichtlich der Olympischen Spiele müssen wir uns aber die Frage stellen, was für Tibet das tatsächlich Beste ist. Ein Boykott wäre sicherlich eine starke Geste, aber ich glaube zum jetzigen Zeitpunkt nicht, dass er den Menschen dort wirklich helfen würde. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 17.03.2008

(...) was die kommunistische diktatorische Führung Chinas seit Jahren - und insbesondere in den vergangenen Tagen - in Tibet veranstaltet, ist untragbar und durch nichts zu rechtfertigen. Die Chinesische Führung muß dieses Vorgehen unbedingt einstellen und in den politischen Dialog eintreten. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2008

(...) ich habe die Zuspitzung der Ereignisse und den Umgang der chinesischen Regierung mit den Protesten ebenfalls mit großer Sorge verfolgt. Ich unterstütze eine rasche und vorbehaltslose Aufklärung der Ereignisse und der repressiven Maßnahmen, die die chinesische Regierung gegen die tibetischen Demonstranten eingeleitet hat. An vorderster Stelle steht die Forderung an die chinesische Regierung, alle gefangenen Regimekritiker und friedlichen Demonstranten freizulassen. (...)

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