Frage an Maria Flachsbarth von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Flachsbarth,
ich will den Teufel nicht heraufbeschwören, dennoch verdichten sich die Anzeichen dafür, daß ein Angriff Israels mit Unterstützung der Vereinigten Staaten auf den Iran in nächster Zeit möglich wäre.
Israels Vize-Premier Mofaz sagte in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung Yediot Ahronot offen: „Israel muss den Iran angreifen“. Israels Premier Olmert hat vor der amerikanisch-jüdischen Lobby AIPAC dazu aufgerufen, „die iranische Bedrohung mit allen Mitteln zu stoppen“. (Quelle: http://diepresse.com/home/politik/nahost/389063/index.do, http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,558095,00.html)
US-Präsident Bush betonte bei seinem letzten Europa Besuch seine Bereitschaft zu einem Militärschlag gegen den Iran. (Quelle: http://derstandard.at/?url=/?id=3366700)
Berichten zufolge seien bereits jetzt CIA-Kommandos im Iran aktiv um die Regierung in Teheran zu destabilisieren. (Quelle:http://www.n-tv.de/986660.html)
Ebenso ist die US-Regierung offenbar bereit Israel im Falle eines Angriffs zu unterstützen, beispielsweise durch die Nutzung ihrer Basen im Irak. (Quelle: http://www.daily.pk/world/worldnews/84-worldnews/5481-israeli-jets-using-iraqs-airspace.html)
Sollte es der Fall sein und die USA würden wie beim Irak-Krieg internationale Verbündete suchen, wie würde sich ihre Fraktion, respektive sie selbst, bei einer Parlamentsabstimmung verhalten?
Wie schätzen sie die Haltung der Bundeskanzlerin ein?
Mit freundlichem Gruß,
Stefan Sanders
Sehr geehrter Herr Sanders,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de, in der Sie einen möglichen Angriff auf den Iran durch Israel in Erwägung ziehen. Zunächst bitte ich Sie zu entschuldigen, dass ich -bedingt durch die parlamentarische Sommerpause- erst jetzt dazu komme, Ihnen über diese Plattform zu antworten.
Wie Sie nehme auch ich das Kräftespiel im Nahen Osten mit einiger Sorge zur Kenntnis. In Israel bestimmen die möglicherweise vom Iran ausgehende Gefahr und die Option dagegen gerichteter Präventivschläge schon seit Monaten die Schlagzeilen. Allerdings entnehme ich auch der allgemeinen Berichterstattung der vergangenen Wochen, dass Amerika Israel sehr deutlich gemacht hat, ein Angriff auf den Iran verletze amerikanische Interessen. Dies fällt zusammen mit einem Bericht des Washingtoner "Institutes for Science and International Security" (Isis) vom 7. August 2008, aus dem hervorgeht, dass Militäranschläge kaum ein taugliches Mittel seien, das iranische Zentrifugenprogramm zu zerstören. Ferner sei auch der Wissensstand über die Standorte der Anlagen ungenügend.
Eine Eskalation des Konflikts würde für Amerika wie für Europa ein großes wirtschaftliches und politisches Risiko bedeuten. Ausdrücklich unterstütze ich daher die Deeskalationsstrategie der Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Merkel, die sich im Rahmen der EU3+3-Gruppe mit Nachdruck dafür einsetzt, daß der Iran auf friedlichem Wege von der Entwicklung von Nuklearwaffen abgehalten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB
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