Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 27.03.2008

(...) Im Übrigen wird der Sport einfach überschätzt, wenn man erwartet, durch ihn ein Problem wie die Tibet-Frage zu lösen, an dem sich die Weltpolitik seit 60 Jahren vergeblich abgemüht hat. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 28.03.2008

(...) Katajun Amirpur versucht, linguistisch auszuloten, was der iranische Präsident am 26.10.05 wirklich gesagt hat. In der Süddeutschen heißt es, unabhängig von seiner direkten Rede auf jener Konferenz, dass „Ahmadinedschad dumm, unverschämt und rassistisch über Israel spricht.“ Darüber hinaus wissen Sie, dass der UN-Sicherheitsrat bei einer Stimmenthaltung eines nicht-ständigen Mitglieds kürzlich erneut den Sanktionskurs gegenüber der Islamischen Republik Iran verschärft hat, weil die Zweifel der IAEO mit dem Blick auf die möglichen militärischen Gefahren des atomaren Entwicklungsprogramms nicht ausgeräumt werden konnten. Meine Antwort auf die Frage des Interviewers bezog sich auf eben diesen gefährlichen Kurs, der auch im Iran nicht unumstritten ist. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 07.04.2008

(...) ich möchte Ihnen versichern, dass ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses das in meiner Macht Stehende unternehme, um den politischen Druck auf die chinesische Regierung zu erhöhen, damit den Menschenrechten in Tibet und in China Geltung verschafft wird. Zu diesem Zweck hat bereits die rot-grüne Bundesregierung einen ernsten Dialog mit China über Rechtstaatlichkeit begonnen, den die neue Bundesregierung weiterführt. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 10.04.2008

(...) Ich möchte aber noch einmal zum Ausdruck bringen, dass die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion (mich eingeschlossen) sich dafür einsetzen, dass sich die Menschenrechtssituation in China verbessert. Das erreichen wir aber nicht durch Konfrontation, sondern nur gemeinsam mit China - alles andere wäre menschenrechtswidrig. (...)

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