Frage an Wolfgang Schäuble von Norbert H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schäuble,
sie haben wie ich oben entnehmen konnte für den EU-Vertrag von Lissabon zugestimmt?
Warum?
Es ist doch bekannt das er sich inhaltlich teilweise widerspricht (einerseits ist er für mehr Frieden in der Welt, andererseits für mehr Aufrüstung).
Außerdem ist es bekannt das sich innerhalb des Volkes einiges tut und viele neidisch mit den Worten "Wir werden ja nicht mal gefragt" nach Irland schauen.
Wie stehen sie zum Volksentscheide, würde er unser Parlament nicht gut ergänzen und die Bundesrepublik nicht demokratischer gestalten?
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Hense
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.