Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 26.08.2009

(...) Leider sind auch die Einflussmöglichkeiten des Petitionsausschusses begrenzt. Eine wirksame Reduktion der Lärmbelastung lässt sich nur gemeinsam mit allen Beteiligten erreichen. Auch wenn ich Ihnen keine schnelle Lösung versprechen kann, versichere ich Ihnen doch, dass ich mich auch in Zukunft bemühen werde, im Rahmen meiner Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 21.08.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dalai Lama stets ermutigt, seine friedliche Strategie weiter zu verfolgen und für diese Option nachdrücklich bei den in Tibet und im Ausland lebenden Tibetern zu werben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei auch künftig unterstützen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.08.2009

(...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 31.08.2009

(...) die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die Einhaltung der Menschenrechte stark gemacht. Aus diesem Grunde hat die Bundestagsfraktion der SPD die Bemühungen des Dalai Lama, die Lebensumstände der Tibeterinnen und Tibeter auf friedlichem Wege zu verbessern, immer unterstützt. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. (...)

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