Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elfriede F. • 05.08.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.08.2009 (...) Leider sind auch die Einflussmöglichkeiten des Petitionsausschusses begrenzt. Eine wirksame Reduktion der Lärmbelastung lässt sich nur gemeinsam mit allen Beteiligten erreichen. Auch wenn ich Ihnen keine schnelle Lösung versprechen kann, versichere ich Ihnen doch, dass ich mich auch in Zukunft bemühen werde, im Rahmen meiner Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. (...)
Frage von Lars B. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Bohnsack,
Frage von Holm T. • 05.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 21.08.2009 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dalai Lama stets ermutigt, seine friedliche Strategie weiter zu verfolgen und für diese Option nachdrücklich bei den in Tibet und im Ausland lebenden Tibetern zu werben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei auch künftig unterstützen. (...)
Frage von Gerhard R. • 05.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.08.2009 (...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)
Frage von Martin H. • 05.08.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 27.08.2009 (...) Sie sollten stärker gemacht werden, aber ohne eine Sicherung werden sie nicht dauerhaft bleiben. Das zeigt die Zerstörung von Aufbaumaßnahmen durch die Taliban. Vorerst brauchen wir deshalb noch Militär. (...)
Frage von Holm T. • 05.08.2009
Antwort von Carsten Sieling SPD • 31.08.2009 (...) die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die Einhaltung der Menschenrechte stark gemacht. Aus diesem Grunde hat die Bundestagsfraktion der SPD die Bemühungen des Dalai Lama, die Lebensumstände der Tibeterinnen und Tibeter auf friedlichem Wege zu verbessern, immer unterstützt. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. (...)