Frage an Uwe Beckmeyer von Holm T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Beckmeyer,
Ihre Partei hat auf eine Anfrage der Tibet Initiative Deutschland e.V.
die Frage:
"Wird Ihre Fraktion dafür plädieren, dass der/die nächste Bundeskanzler/-in den Dalai Lama empfängt? "
wie folgt beantwortet:
"Es gibt eine lange Tradition, dass Vertreter der SPD den Dalai Lama empfangen, wie zuletzt Heidemarie Wieczorek-Zeul. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern."
Obwohl sich diese Antwort auf den ersten Blick positiv anhört, bedeutet sie - da werden Sie mir sicher zustimmen - im Grunde genommen ein klares "Nein"
Ich habe bereits vor zwei Jahren die ablehnende Haltung ihrer Partei zu Empfang des Dalai Lama bei der Bundeskanzlerin nicht nachvollziehen können.
Ich habe in diesen Zusammenhang zwei Fragen an Sie:
1. Weshalb sagt Ihre Partei nicht offen zu dieser Frage "Nein" anstatt wie geschehen, um den heißen Brei herumzureden. Meinen Sie, dass die Wählerinnen und Wähler dies nicht erkennen?
Wenn Sie Kontakte der/s Regerierungschefs/-chefin zum Dalai Lama ablehnen, weshalb verklausulieren Sie dann Ihre Antwort? Keine der anderen drei Parteien hat sich übrigens gegen diese Gespräche ausgesprochen.
2. Weshalb lehnt die SPD Gespräche des Bundeskanzlers mit dem Dalai Lama ab und räumt damit bei der Frage Menschenrechte versus Wirtschaftsbeziehungen den Außenhandelsbeziehungen eindeutigen Vorrang ein?
Herzlichen Dank
Holm Triesch
Sehr geehrter Herr Triesch,
vielen Dank für Ihre Anmerkungen zur Tibetfrage.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dalai Lama stets ermutigt, seine friedliche Strategie weiter zu verfolgen und für diese Option nachdrücklich bei den in Tibet und im Ausland lebenden Tibetern zu werben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei auch künftig unterstützen. Ihre Einschätzungen teile ich daher nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Beckmeyer
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