Frage an Carsten Sieling von Holm T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Dr. Sieling,
Ihre Partei hat auf die Frage der Tibet Initiative Deutschland e.V.
[siehe " http://www.tibet-initiative.de/de/politik/aktuelles/wahlpruefsteine_2009/ "]
die Frage:
"Wird Ihre Fraktion dafür plädieren, dass der/die nächste Bundeskanzler/-in den Dalai Lama empfängt? "
Wie folgt beantwortet:
"Es gibt eine lange Tradition, dass Vertreter der SPD den Dalai Lama empfangen, wie zuletzt Heidemarie Wieczorek-Zeul. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern."
Obwohl sich diese Antwort auf den ersten Blick positiv anhört, bedeutet sie - da werden Sie mir sicher zustimmen - im Grunde genommen ein klares "Nein"
Ich habe bereits vor zwei Jahren die ablehnende Haltung ihrer Partei zu Empfang des Dalai Lama bei der Bundeskanzlerin nicht nachvollziehen können.
Ich habe in diesen Zusammenhang zwei Fragen an Sie:
1. Weshalb sagt Ihre Partei nicht offen zu dieser Frage "Nein" anstatt wie geschehen, um den heißen Brei herumzureden. Meinen Sie, dass die Wählerinnen und Wähler dies nicht erkennen?
2. Weshalb lehnt die SPD Gespräche auf höchster Regierungsebene mit dem Dalai Lama ab?
Herzlichen Dank
Holm Triesch
Sehr geehrter Herr Triesch,
die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die Einhaltung der Menschenrechte stark gemacht. Aus diesem Grunde hat die Bundestagsfraktion der SPD die Bemühungen des Dalai Lama, die Lebensumstände der Tibeterinnen und Tibeter auf friedlichem Wege zu verbessern, immer unterstützt. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Sieling
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