Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 18.06.2008

(...) Einem solchen Treiben mag ich nicht tatenlos zuzusehen. Daher müssen wir auch zum Schutz der afghanischen Bevölkerung und vor allem auch zum Wiederaufbau bereit sein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 16.06.2008

(...) Das Grundgesetz ist eine Verfassung. Der Lissaboner-Vertrag löst die Bundesrepublik Deutschland nicht auf, überträgt aber bestimmte Rechtshoheiten. Vor allem aber schafft er zusätzliches Militär und sichert keine sozialen Grundrechte. (...)

Portrait von Barbara Weiler
Antwort von Barbara Weiler
SPD
• 04.07.2008

(...) Ich bitte um Verständnis, dass die Bearbeitung von Anfragen nur dann erfolgen kann, wenn sie von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis (Nord- und Osthessen) an mich gerichtet werden. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 12.06.2008

(...) Mai 2008 zu Waffen, die angereichertes Uran enthalten. Im Gegensatz zu den Konservativen und Liberalen im Europäischen Parlament hat sich die Sozialdemokratische Fraktion geschlossen für ein Moratorium für die Verwendung von Waffen mit angereichertem Uran ausgesprochen. Ziel ist ein weltweites Verbot solcher Waffen und eine Ende ihrer Produktion. (...)

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