Sascha Gottschalk
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christina und Helmut S. •

Frage an Sascha Gottschalk von Christina und Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Gottschalk,

wir gehen davon aus, dass Sie als verantwortungsbewusster Politiker die nukleare Bedrohung als eines der drängendsten Probleme unserer Zeit sehen. Da sich auch die USA unter ihrem Präsidenten Obama erklärtermaßen für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, sehen wir gute Chancen für Verhandlungen über einen Abzug der 20 in Büchel gelagerten Atomwaffen.
Werden Sie sich als Mitglied des Bundestages für diesen Abzug einsetzen? Welche konkreten Maßnahmen werden Sie dazu ergreifen?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut und Christina Steinmetz

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier meine Antwort:

Wir fordern seit jeher den Abzug der Atomwaffen aus Büchel. In der laufenden Legislaturperiode stellte die GRÜNE Fraktion angesichts der vom neuen US-Präsidenten Barack Obama zum Ausdruck gebrachten Wiederbelebung der Version einer atomwaffenfreien Welt dazu einen Antrag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/126/1612686.pdf . Als Abgeordneter werde ich mich gemeinsam mit der GRÜNEN Fraktion weiter dafür einsetzen, dass die Bundesregierung 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges endlich den Abzug mit der US-Regierung verhandelt. Nach wie vor läßt Angela Merkel es zu, dass US-Atomwaffen in Deutschland lagern. Nach wie vor üben Bundeswehrpiloten den Abwurf dieser Waffen. Auch in Rheinland-Pfalz beschäftigen wir uns mit diesem Thema, wie der Beschluss der Landesdelegiertenversammlung in Saarburg zeigt: http://www.gruene-rlp.de/osts/gruenes-cms.de/httpdocs/userspace/RP/lv_rlp/pdfs/ldv_11-08/B_Buechel.pdf .
Mit ihrem Festhalten an der nuklearen Abschreckung und der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland ist Angela Merkel ein Abrüstungshindernis. Deutschland braucht aber eine Regierung, die die Abrüstung und Rüstungskontrolle vorantreibt und nicht behindert.

Mit freundlichen Grüßen,

Sascha Gottschalk