Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich S. • 25.08.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 25.09.2009 (...) Wenn Sie aufmerksam durch die Straßen gegangen sind, ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es zwei Versionen von diesen von Ihnen angesprochenen Plakaten gab: eines ohne und eines mit einem sehr ausführlichen folgendem Erläuterungstext unter den drei Schlagworten: (...)
Frage von Julia Z. • 25.08.2009
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 25.08.2009 (...) Die Stabilität in Afghanistan ist für Deutschland ein Baustein, in der Region des Nahen Ostens und Süd- und Zentralasiens sowie Nord-Ost-Afrika, damit die terroristischen Aktivitäten der Al Kaida kontrolliert werden können. Damit eine nachhaltige Verbesserungen für Afghanistan erreicht werden kann, setze ich auf das Konzept der `Vernetzen Sicherheit` mit deutlichen Akzenten in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Durchsetzung annähernd akzeptabler Menschenrechte. Es ist klar, dass es ohne Sicherheit gerade in Afghanistan keine Entwicklung geben wird. (...)
Frage von Helmut P. • 25.08.2009
Antwort von Alois Karl CSU • 04.09.2009 (...) Unser Ziel muss es sein, dass in Afghanistan bald flächendeckend staatliche Strukturen Raum greifen, die die Präsenz deutscher Truppen und Polizeikräfte überflüssig machen. Sobald es ratsam und verantwortbar erscheint, die Bundeswehr und deutsche Polizeikräfte aus Afghanistan abzuziehen, werde ich mich dafür einsetzen. (...)
Frage von Michael F. • 25.08.2009
Antwort von Karin Kortmann SPD • 18.09.2009 (...) Diese Errungenschaften sind historische Höchststände für Afghanistan: Nie - auch vor Beginn der Krieges 1979 - gingen mehr Kinder in Afghanistan zur Schule, nie war das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen höher, nie hatte ein größerer Anteil der Bevölkerung Zugang zu Gesundheitsversorgung. Natürlich wollen wir noch mehr erreichen, angesichts der verheerenden Kriegsfolgen in Afghanistan und dem für Entwicklungsprozesse kurzen Zeitraum seit Ende 2001 sind die bereits erreichten Erfolge jedoch beeindruckend. (...)
Frage von Sven D. • 25.08.2009
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 27.08.2009 (...) Die Bundesregierung sollte konsequent jede Zusammenarbeit und Unterstützung nicht-demokratischer Regime unterlassen. Es sollte generell ein Waffenexportverbot in Deutschland geben. Denn viele Waffen landen eben doch direkt oder indirekt in Krisenregionen und werden zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt. (...)
Frage von David H. • 25.08.2009
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 31.08.2009 Sehr geehrter Herr Hoffmann,
Danke für Ihre Fragen.