Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank P. • 01.07.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 04.07.2008 (...) Der Hauptserver befindet sich in Belgien, ein Sicherungsserver in den USA. Bereits 2006 war bekannt geworden, dass US-Sicherheitsbehörden Einblicke in SWIFT-Server erhalten und anfallende Informationen auswerten. SWIFT hat daraufhin gehandelt: Im Oktober 2007 wurde beschlossen, bis Ende 2009 ein neues Rechenzentrum in der Schweiz zu errichten, in welchem die US-amerikanischen Daten weiter prozessiert und aufbewahrt werden sollen. (...)
Frage von Werner T. • 01.07.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 02.07.2008 (...) Am Programm wird noch gearbeitet und mal sehen, wer dort alles zitiert werden wird. Auf jeden Fall hätte ich nichts dagegen, wenn gerade Karl Marx zitiert werden würde. (...)
Frage von Adalbert O. • 30.06.2008
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2008 (...) für die deutschen Parlamentarier und für die Regierung ist der Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen ein unumstößlicher Grundsatz. Daher wird dieser Grundsatz weder bei den Verhandlungen in der EU noch in der NATO zur Disposition gestellt. (...)
Frage von Marco H. • 30.06.2008
Antwort von Volker Schneider DIE LINKE • 07.08.2008 (...) Entscheidender ist doch die inhaltliche Ausrichtung und hier positioniert sich der Widerstandsrat eindeutig gegen eine militärische Lösung und einen Krieg gegen den Iran, was ich nachhaltig begrüße, aber auch gegen eine bloße Beschwichtungungspolitik, die ich nachhaltig kritisiere, weil ich allzu oft beobachte, dass moralische Empörung über die Politik Teherans zwar geäußert, die praktische Politik dann aber von wirtschaftlichen Interessen dominiert wird. Insoweit unterstütze ich die Forderung des Widerstandsrats nach einer Politik des dritten Weges, also einer Politik die auf dem Weg von Sanktionen spürbaren Druck auf den Iran ausübt. (...)
Frage von Norbert S. • 30.06.2008
Antwort von Hüseyin Aydin DIE LINKE • 02.07.2008 (...) ich halte den im Verlauf des Ersten Weltkriegs verübten Völkermord an den Armeniern für historisch bewiesen. Dies habe ich auch wiederholt öffentlich zum Ausdruck gebracht, nicht zuletzt im türkischen Fernsehen. (...)
Frage von Heiko B. • 30.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.06.2008 (...) ich bevorzuge eine Welt ohne Atomwaffen. (...)