Frage an Hubertus Heil von Hartmut W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Heil,
wer trägt eigentlich die Verantwortung für die getöteten deutschen Soldaten, ist es der Verteidigungsminister oder die Bundesregierung?
Von der Bw erschossene Zivilisten, werden deren Angehörige mit 10- 15- 20.000 US Dollars "entschädigt", ist ein afghanisches Leben wirklich nur soviel wert?
Gibt es eine Schmerzgrenze (Anzahl von getöteten deutschen Soldaten), wo vielleicht auch eine Bundesregierung sagen könnte, es reicht, oder müssen wir bis zum bitteren Ende durchhalten?
MfG
Hartmut Weiß
Sehr geehrter Herr Weiß,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Legislaturperiode das Versorgungsentschädigungsgesetz beschlossen. Darin ist festgelegt, was Familien, Ehe- oder Lebenspartner im Todesfall eines Angehörigen bekommen, der als Soldat bei der Bundeswehr im Rahmen seiner Aufgabe gefallen ist.
Sie fragen mich auch nach der Entschädigung für die Familien ziviler Opfer, bspw. in Afghanistan. Zunächst einmal sind derlei Opfer immer ein großes Unglück. Es gibt insoweit keine pauschale Entschädigungssumme, sondern insbesondere in Afghanistan ist es Landessitte mit den Familien zu verhandeln und eine Entschädigung für den Verlust eines geliebten Menschen zu zahlen, soweit das möglich ist. Das wird auch von der Bundesregierung so gehandhabt und ist insbesondere als symbolischer Akt von großer Bedeutung für beide Seiten.
In der aktuellen Debatte über das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan hat Frank-Walter Steinmeier klar deutlich gemacht: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist keine Daueraufgabe. Die Präsidentschaftswahl stellt eine Zäsur in der Entwicklung Afghanistans dar, die genutzt werden muss, um gemeinsam mit den Afghanen eine klare Perspektive zu definieren - für die Entwicklung des Landes, für das internationale Engagement und für den Einsatz der internationalen Schutztruppe ISAF.
Es geht jetzt darum, mit dem neu gewählten afghanischen Präsidenten einen genauen Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit sowie Dauer und Ende des militärischen Engagements verbindlich zu vereinbaren. Ziel ist es, die afghanische Armee und Polizei möglichst schnell in die Lage zu versetzen, Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass Afghanistan nicht wieder zum Rückzugsgebiet des internationalen Terrorismus wird.
Frank-Walter Steinmeier hat dabei klar herausgestellt: Es gilt in der nächsten Legislaturperiode bis 2013 die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu schaffen. Luftige Ankündigungen von Konferenzen reichen hier nicht aus. Erforderlich sind klare Kriterien und zeitliche Vorgaben, die mit der neuen afghanischen Regierung verbindlich vereinbart werden müssen. In einem 10-Punkte-Plan schlägt Frank-Walter Steinmeier konkrete Schritte vor, wie dies erreicht werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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