Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl Otto B. • 04.07.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 30.07.2008 (...) Die erzielten Fortschritte z.B. bei Frauenrechten oder beim Zugang zu Bildung werden von der afghanischen Bevölkerung sehr hoch geschätzt, daran gibt es gar keinen Zweifel. (...) Allen Beteiligten ist klar, dass ein Abzug zum gegenwärtigen Zeitpunkt alle erzielten Erfolge in Frage stellen und das Land wieder in die Hände derer fallen würde, die es zu einem Rückzugsraum von Terroristen gemacht hatten. (...)
Frage von Michael P. • 04.07.2008
Antwort von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2008 (...) Ich sehe nichts, was ich meinen diesbezüglichen Ausführungen hinzufügen sollte. Die von Ihnen vermutete Teilnahme Joschka Fischers, also eines Menschen, der eher nicht den Neocons zuzurechnen ist, wäre aus meiner Sicht ein weiterer Beleg dafür, dass der von Ihnen unterstellte verschwörerische Charakter der privaten (!) Bilderberg-Treffen mit der Realität nichts zu tun hat. (...)
Frage von Waltraut W. • 03.07.2008
Antwort von Ewa Klamt CDU • 08.07.2008 (...) der Vertrag von Lissabon bedeutet für die Europäische Union einen Fortschritt in vielerlei Hinsicht. Er soll den Vertrag von Nizza ablösen und die Europäische Union mit 27 Mitgliedstaaten transparenter, effizienter und bürgernäher gestalten. (...)
Frage von Waltraut W. • 03.07.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 10.07.2008 (...) Einen Volksentscheid gab es ja bekanntlich nur in Irland. Allerdings gibt es noch Länder, in denen keine Ratifizierung trotz Parlamentsentscheid erfolgt ist. Dazu zählen Polen und Deutschland, weil die Präsidenten beider Länder zur Zeit die Ratifizierungsurkunde nicht unterschreiben. (...)
Frage von Oliver P. • 03.07.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 25.08.2008 (...) die Gehälter von EU-Beamten werden besteuert. Artikel 13 des "Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften" legt fest, dass EU-Beamte Einkommenssteuer zu zahlen haben. (...)
Frage von Ralf K. • 03.07.2008
Antwort ausstehend von Willi Piecyk SPD