Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg B. • 08.07.2008
Antwort von Peter Götz CDU • 22.07.2008 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu Recht über den Inhalt dieses Vertrages umfassend informiert sein wollen. Eine wirksame und breite Öffentlichkeitsarbeit, um Inhalt, Sinn und Zweck des Reformvertrages transparent und greifbar zu machen, kommt vornehmlich dem Europäischen Parlament zu. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich jedoch auch über Internet über den Vertrag informieren. (...)
Frage von Irmgard E. • 07.07.2008
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 09.10.2008 Sehr geehrte Frau Eder,
Ihre ethnisierenden Fragen vom 28.03 habe ich an entsprechender Stelle -
in aller gebotenen Deutlichkeit - beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Frage von Karl Magnus F. • 07.07.2008
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 09.07.2008 (...) Der Reformvertrag von Lissabon verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten nicht zur militärischen Aufrüstung. Er legt im Gegenteil als oberstes Ziel die Förderung von Abrüstungsmaßnehmen fest (Art. (...)
Frage von Jens S. • 07.07.2008
Antwort von Florian Toncar FDP • 10.07.2008 Sehr geehrter Herr Stopp,
haben Sie Dank für Ihre Frage zum Thema Einwanderung, die ich gerne beantworte.
Frage von Gerhard R. • 07.07.2008
Antwort von Ulrike Merten SPD • 17.07.2008 (...) Ich möchte die Grundlagen und die Ziele unseres Handelns in Afghanistan etwas detaillierter erläutern. (...)
Frage von Walter G. • 07.07.2008
Antwort von Ralf Göbel CDU • 09.07.2008 (...) Eine Verbesserung bedeutet jedoch eine Effektivierung gerade im Bereich der Zusammenarbeit. Das Ziel ist eine gemeinsame Verteidigungspolitik zu ermöglichen, die die nationale Verteidigungspolitik ergänzt aber nicht ersetzt. Dies ist ein Ziel der politischen Entscheidungsträger in den europäischen Nationalstaaten, die ein Zusammenwachsen über den Bereich der Wirtschaft hinaus anstreben. (...)