Frage an Christian Eberl von Thomas K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Welche Aufgaben sehen Sie für die Bundesrepublik Deutschland in der heutigen NATO?

Entsprechend der gewachsenen Bedeutung Deutschlands ist die Einbindung zu verstärken.

Welche Aufgaben sehen Sie für die Bundeswehr in Afghanistan und am Horn von Afrika?

Sicherung des sich entwickelnden Staatswesens und der freien Schiffahrtswege.

Welche Konsequenzen ziehen Sie aus der Ablehnung des Afghanistaneinsatzes durch den überwiegenden Teil der Bevölkerung?

Keine - Verantwortliche Politik kann sich nicht auf Stimmungsschwankungen stützen.

Welche Rolle messen Sie der Wehrpflicht zu? Soll die Wehrpflicht abgeschafft werden?

Ja.

Wie stehen Sie zur These einer zunehmenden Militarisierung deutscher (Außen-) Politik?

Das sehe ich nicht!

Welche Höhe/ welchen Ausgabenanteil im Staatshaushalt für das Militär halten Sie für sinnvoll und notwendig?

Die Ausgaben sind der professionellen Ausrüstung und Aufgabenstellung anzupassen.

Welche Rolle kann und soll die Regierung der BRD in der Nahostpolitik spielen?

Ausgleichend und friedensstiftend.

Sehen Sie das Primat der Menschenrechte in der deutschen Nahostpolitik verwirklicht?

Die deutsche Außenpolitik wird immer vom Primat der Menschrechte geleitet.

Werden Sie die Bemühungen von NROs um friedlichen Ausgleich zwischen den Völkern des Nahen Ostens unterstützen?

Ja.

Dr. Christian Eberl