Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich B. • 08.09.2009
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 09.09.2009 (...) Die UNPA-Kampagne zur Einrichtung eines Parlaments bei den Vereinten Nationen ist mir bekannt. Mir scheint ein solches Gremium, das mit direkter demokratischer Legitimation die Fortschritte des Global Governance begleiten und kontrollieren kann, sinnvoll und unterstützenswert. Eine Vielzahl von SPD-Bundestagsabgeordneten haben sich bereits als Unterzeichner der Kampagne eingetragen. (...)
Frage von Wolfgang R. • 08.09.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 08.09.2009 (...) Wir als LINKE sind der Überzeugung, dass man Frieden und demokratische Entwicklung nicht herbeibomben kann. Nur Gewaltverzicht, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie eröffnen einen Ausweg aus der afghanischen Sackgasse. Der Abzug der Bundeswehr ist dabei ohne Alternative - Kanada und Dänemark haben übrigens bereits das Datum des Abzugs ihrer Truppen festgelegt. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.09.2009
Antwort von Gert Winkelmeier Die Linke • 11.09.2009 (...) Dies ist jedoch keineswegs der Fall. Terrorismus hat sehr unterschiedliche Ursachen und Motive, wenn Sie zum Beispiel die Philippinen oder Indonesien mit dem spanischen Baskenland vergleichen. „Den“ internationalen Terrorismus gibt es nicht. (...)
Frage von Albert P. • 08.09.2009
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 12.09.2009 (...) Bomben bringen niemals Demokratie, sondern Tod, Leid und Verzweiflung und damit den Nährboden für weitere Gewalt und Diktatur. Dass in der Presse aus dieser Ablehnung der Bombardierungen eine Zustimmung zu Ahmadinedschad konstruiert wird, bleibt Propaganda gegen DIE LINKE. (...)
Frage von Ronny A. • 08.09.2009
Antwort von Frank Heinrich CDU • 08.09.2009 (...) Und dazu müsste man viel weiter ausholen. Wenn es Ihnen aber reicht nur zu wissen ob ich "sofort" einen Abzug haben wöllte, dann ist die Antwort "Nein". Das halt eich für unverantwortlich - zumindest in der jetzigen Lage. (...)
Frage von Ronny A. • 08.09.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 08.09.2009 (...) Ich halte einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nach der Bundestagswahl genauso unrealistisch und unverantwortlich wie eine dauerhafte Stationierung über möglicherweise mehrere Jahrzehnte. (...)