Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning S. • 29.08.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 03.09.2008 (...) Meiner Meinung nach wird -- unabhängig von dem Ausgang der Wahlen in den USA -- der Wunsch der Amerikaner nach mehr deutscher Beteiligung in Afghanistan anhalten. Wie sich diese Debatte bei einem Wahlsieg der Demokraten entwickeln wird, vermag ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beurteilen, da der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Barack Obama, seine außenpolitischen Schwerpunkte bisher nicht klar gesetzt hat. (...)
Frage von Thorsten D. • 29.08.2008
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 01.09.2008 Sehr geehrter Herr Dickhuth,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thorsten D. • 29.08.2008
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD Frage von Thorsten D. • 29.08.2008
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 03.09.2008 (...) nach mehrmaligem Lesen ihrer Frage, vermute ich, dass Sie die Abwesenheit von Abgeordneten bei wichtigen Abstimmungen im Bundestag monieren. (...) Aber auch ich habe schon namentliche Abstimmungen ausgelassen und die damit verbundene finanzielle Einbuße in Kauf genommen. (...) Zum Beispiel, als es um ein Gesetz ging, das den Datenschutz schwächt. (...) Kurzum: Prinzipiell sollten alle Abgeordneten des Bundestages das tun, was die Wählerinnen und Wähler von ihnen erwarten. (...)
Frage von Heide K. • 29.08.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2008 (...) Auch die US-Regierung sollte etwas selbstkritischer sein. Man stelle sich nur mal vor, wie die US-Reaktion auf eine Militäraktion gewesen wäre, bei der 150 US-Soldaten überfallen und getötet worden wären. (...)
Frage von Henning W. • 29.08.2008
Antwort von Willi Brase SPD • 17.09.2008 (...) Die derzeitige Situation in Afghanistan ist von Schwierigkeiten, aber auch Fortschritten im Wiederaufbauprozess geprägt. Durch den ISAF Einsatz wurden Erfolge in der zunehmenden Funktionsfähigkeit von Regierungsstrukturen, einer Verbesserung des öffentlichen Finanzmanagements und in einer steigenden Anzahl von erfolgreichen nationalen Entwicklungsprogrammen erzielt. Aber auch im Bildungs- und Gesundheitssektor sind deutliche Fortschritte festzustellen: Fast 75% aller Jungen und 35% aller Mädchen sind mittlerweile eingeschult und 85% der Bevölkerung haben Zugang zu medizinischer Basisversorgung. (...)