Frage von Dirk H. • 05.12.2008
Antwort von Lothar Ibrügger SPD • 11.12.2008
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Das "Gesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007" wurde von unserem Parlament am 24. (...)
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Frage von Gerhard R. • 03.12.2008
Antwort von Martin Dörmann SPD • 05.12.2008
Sehr geehrte Frau Reth,
vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vom 3.12.08.
Frage von Rolf B. • 03.12.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.12.2008
(...) Bereits in meiner Antwort vom 2.12. habe ich gesagt, dass ein Einsatz vor der Küste Somalias am besten international abgestimmt erfolgen sollte. Nachdem nun der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Rat der Europäischen Union entsprechende Beschlüsse gefasst haben, wird jetzt auch der Bundestag über eine Mandatserteilung entscheiden. (...)
Frage von Klaus R. • 02.12.2008
Antwort von Jörn Thießen SPD • 13.02.2009
Sehr geehrter Herr Rode!
Frage von Jörg S. • 02.12.2008
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2008
(...) Ich persönlich bin dankbar, dass Kanzler Schröder und Außenminister Fischer die Weitsicht und den Mut hatten, zu widersprechen und keine deutsche Truppen in diesem Irak-Krieg zu beteiligen. Die Geschichte gab Ihnen recht. (...)
Frage von Jörg S. • 02.12.2008
Antwort von Rainer Wend SPD • 16.12.2008
(...) Auch aus der Tatsache, dass während des Irak-Krieges zwei BND-Agenten den USA Informationen aus Bagdad übermittelt haben, kann nach meiner Auffassung nicht geschlossen werden, dass Deutschland sich am Irak-Krieg beteiligt hat. Die rot-grüne Bundesregierung hat von Beginn an klar gemacht, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen stehen wird und nicht zuletzt zur Wahrung deutscher Sicherheitsinteressen den nachrichtendienstlichen Informationsaustausch mit den USA fortsetzen wird. (...)