Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas W. • 24.09.2009
Antwort von Marina Schuster FDP • 29.09.2009 (...) In einer Welt, in der Multipolarität längst zur Realität geworden ist, ergibt sich die Notwendigkeit zur Kooperation zwingend. Der Westen muss sich mit der Frage auseinandersetzen, wie er mit autokratischen Systemen umgeht, ohne seine eigenen Prinzipien zu verraten. (...)
Frage von Ertugrul S. • 24.09.2009
Antwort von Nicole Ritter SPD • 24.09.2009 (...) ich bin nicht gegen den Beitritt der Türkei zur EU. Im Gegenteil, ich befürworte das ausdrücklich. (...)
Frage von Sandra Z. • 24.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 24.09.2009 (...) Auch wenn das Ziel noch nicht erreicht werden konnte, gab es wesentliche Fortschritte. Mädchen und junge Frauen können in Afghanistan wieder zur Schule gehen und studieren. (...)
Frage von Sandra Z. • 24.09.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 28.09.2009 (...) CDU und CSU haben sich immer für einen möglichst restriktiven Einsatz der Bundeswehr im Ausland ausgesprochen und sich dabei stets an außen-, sicherheitspolitischen oder humanitären Notwendigkeiten orientiert. Das "C" in unserem Parteinamen verpflichtet uns aber, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan fortzuführen, um die Menschen dort nicht im Stich zu lassen. Ohne die internationale Gemeinschaft droht dem Land ein Rückfall in die Herrschaft der Taliban. (...)
Frage von Annett G. • 24.09.2009
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Nun müssen konkrete Schritte folgen. Deutschland muss unverzüglich seine nukleare Teilhabe beenden und darauf hinwirken, dass die gesamte NATO im Rahmen ihrer Strategie-Überprüfung einen Plan zur Entnuklearisierung vorlegt. Die fortgesetzte Mitwirkung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen, schadet globalen Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Kernwaffen und trägt zudem dazu bei, dass wir künftig weltweit mehr Atomwaffen in mehr Händen haben als weniger. (...)
Frage von Annett G. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD