Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 02.06.2009

(...) wie auch immer Sie das Selbstverständnis Israels als jüdischen Staat interpretieren – es steht Ihnen frei, das zu kritisieren – niemand hat das Recht ein Mitglied der UN aus der Staatenfamilie ausschließen zu wollen. Deshalb: lesen Sie bitte nach, was der Präsident Irans dazu gesagt hat und es wird Ihnen offenbar, dass er das Existenzrecht Israels in Frage stellt. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 29.05.2009

(...) Antwort: Beim Lissabon-Vertrag handelt es sich um einen internationalen, völkerrechtlichen Vertrag. (...) In Irland, wo es eine Volksabstimmung gab, ließen sich viele Menschen von falschen Behauptungen über die Inhalte des Vertrags in die Irre führen. (...)

Portrait von Horst Friedrich
Antwort von Horst Friedrich
FDP
• 07.05.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen angesprochene Variante ist sicherlich eine interessante technische Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Transrapid-Systems. Allerdings ist diese Frage nicht mit einer politischen Entscheidung zu beantworten, sondern unterliegt eindeutig ingenieur-technischen Erkenntnissen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2009

(...) Sie haben recht, Vertreibungen und Mord in Darfur sind unerträglich, schwerste Verbrechen und nicht hinnehmbar. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in Anträgen, Anfragen und Entschließungsentwürfen die Bundesregieung immer wieder aufgefordert, gemeinsam mit der Völkergemeinschaft mehr zu tun, um den Menschen zu helfen und den Krieg zu beenden. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Denn die Überfischung der Meere geht ja nicht nur von den armen Ländern aus. Auch die Gemeinsame Fischereipolitik der EU ermöglicht und fördert Überfischung. (...)

E-Mail-Adresse