Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilja Seifert
Antwort von Ilja Seifert
DIE LINKE
• 28.07.2009

(...) Gute Arbeit muss gut bezahlt werden. Angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten fordere ich mittlerweile einen Mindestlohn nach französischem Vorbild und zwar in Höhe von 10 Euro. (...)

Portrait von Joachim Schulze
Antwort von Joachim Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2009

(...) Der Grüne Neue Gesellschaftsvertrag beinhaltet einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von wenigstens 7,50 Euro/Stunde. Je nach Branche soll es aber möglich sein, höhere Mindestlöhne festzusetzen. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 04.08.2009

(...) Dem kann man nur durch eine konsequente Einnahmepolitik begegnen. Spitzensteuersatz erhöhen, die Reichensteuer wieder einführen und die Erbschaftssteuer ab einem gewissen Volumen deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Toralf Einsle
Antwort von Toralf Einsle
FDP
• 20.07.2009

(...) 1. Den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sofort zu beenden wäre fahrlässig und unverantwortlich. Die zivilen Strukturen sowie die afghanischen Sicherheitsbehörden sind einfach noch nicht soweit, die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit in Afghanistan selbst zu bewältigen.Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Deutschland gerade beim zivilen Aufbau sowie der Ausbildung afghanischer Polizisten in Zukunft deutlich mehr tun muss. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) leider konnte ich aufgrund einer ernsthaften Erkrankung seit Mai nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen und also auch nicht an den Abstimmungen im Bundestag. Das Protokoll des Bundestages sieht allerdings keine Entschuldigung vor, so dass eben in jedem Falle der Nichtanwesenheit, aus welchen Gründen auch immer, nur das "nicht teilgenommen" zum Beispiel bei Namentlichen Abstimmungen erscheint. Inzwischen befinde ich mich auf dem Wege der Besserung, wie die Ärzte es immer so formulieren, und hoffe sehr, im September wieder in das politische Geschehen eingreifen zu können. (...)

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