(...) Wir haben uns immer für klare Einsatzregeln und Rechtssicherheit für die Soldaten eingesetzt. Deshalb haben wir auch immer das Gespräch mit den (...)
Sehr geehrter Herr Bildstein,
ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan
Sehr geehrter Herr Bildstein,
(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)
(...) Das Ziel des deutschen Engagements in Afghanistan ist vorrangig, die Verantwortung auf die afghanischen Autoritäten zu übertragen. (...) Es gibt keine Besatzungsmächte, wenn eine Regierung Hilfe von der Völkergemeinschaft erbittet und erhält. (...)
(...) die aktuelle Positionen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Einsatz in Afghanistan und dessen Fortsetzung bzw. Beendigung (...)