Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2010

(...) Bevor ich meine Entscheidung gefällt habe, habe ich mich auf den Weg gemacht, um mich in Afghanistan vor Ort zu informieren. Ich bin zum Teil incognito und alleine gereist, nicht im Konvoi von BKA oder Bundeswehr. (...)

Portrait von Andrej Hunko
Antwort von Andrej Hunko
BSW
• 04.06.2010

(...) Denn sie beeinträchtigen unzulässig das Recht auf freien Informationszugang und freie Meinungsäußerung. Die Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass Netzsperren gegen kinderpornografischen Seiten nur ein Einstieg in die staatliche Kontrolle des Internets sind. Unser Ziel ist es, die offene Technologie des Netzes zu bewahren und so sein Innovations- und Entwicklungspotential zu fördern. (...)

Portrait von Michael Link
Antwort von Michael Link
FDP
• 11.08.2010

(...) Insbesondere was das Sperren von öffentlich zugänglichen Internetseiten betrifft, haben wir eine klare Haltung: Zum Einsatz kommen muss, was wirkt und die Ursache bekämpft. Der Missbrauch von Kindern und seine Darstellung müssen unterbunden werden. Sperren aber können leicht umgangen werden und könnte ohnehin nicht in den nicht-öffentlichen Bereichen des Internet zum Einsatz kommen, in denen der Großteil der verbrecherischen Medieninhalte vorgehalten wird. (...)

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