Frage an Guido Westerwelle von Klaus E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Minister,
ich komme zurück auf Ihre Rede vor dem Deutschen Bundestag am 10.02.2010. Darin ist
nach sorgfältiger Bewertung der Bundesregierung zur Lage im Norden Afghanistans folgendes gesagt: "Die Intensität der mit Waffengewalt ausgetragenen Auseinandersetzung mit Aufständischen und deren militärischer Organisation führen uns zu der Bewertung, die Ein-satzsituation von ISAF auch im Norden Afghanistans als bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts zu qualifizieren."
Meine Frage:
Was ist das humanitäre Völkerrecht?
Für Ihre Wortschöpfung "humanitäres Völkerrecht" konnten selbst Rechtsexperten mir keine Erklärung geben. Was also verbirgt sich dahinter?
Ich bitte Sie um eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eckert
Sehr geehrter Herr Eckert,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Mit unserer Antwort möchten wir Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundestagsbüro von Herrn Dr. Westerwelle oder gegebenenfalls an das Auswärtige Amt zu wenden.
Zudem empfehlen wir Ihnen die Informationsangebote www.guido-westerwelle.de, www.fdp.de und www.auswaertiges-amt.de. Hier können Sie sich umfassend über die Positionen der Freien Demokraten informieren. Wir hoffen, diese Internetseiten finden Ihr Interesse.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Team Dr. Guido Westerwelle MdB