(...) Da im Januar 2011 das Referendum über die weitere Zukunft Südsudans stattfindet, droht in den nächsten Monaten eine Eskalation der Spannungen, die in einen neuen Krieg münden kann. (...) Zugleich kann ich aber in Sachen UNMIS auch nicht mit Ja stimmen. (...)
(...) Seit 2005 stimmen wir dem Einsatz im Südsudan nicht zu, wobei eine Mehrheit mit Nein stimmt und eine Minderheit sich der Stimme enthält. Die Enthaltung hat folgenden Grund. Die kleine Zahl von Bundeswehrsoldaten, die dort eingesetzt ist, hat nicht den geringsten Kampfauftrag. (...)
(...) In den vergangenen Jahren hat die Bundestagsfraktion sowohl die UNMIS-Mission als auch die UNAMID- Mission (Darfur) überwiegend abgelehnt und zugleich gab es, wie gesagt, immer auch Abgeordnete, die sich in der Abstimmung der Stimme enthalten haben. Vielleicht können meine Ausführungen ja dazu beitragen, dass an der Basis ein besseres Verständnis für die persönliche Entscheidung derjenigen entsteht, die sich bei der Abstimmung zu UNMIS enthalten haben. (...)
(...) Wie Sie wissen gibt es auch sich selbst erfüllende Prophezeiungen. Mit dem sofortigen Ende dieser Friedensbeobachtermission würden die neutralen Beobachter entfallen und ein Neustart des verhängnisvollen Kreislaufes von gegenseitigen Schuldzuweisungen und anschließender Racheakte wäre sehr wahrscheinlich. (...)
(...) Eine Frage haben ich allerdings auch: Sollte Ihrer Meinung nach der von Ihnen gewählte Stil sich in der innerpartelichen Diskussion der LINKEN durchsetzen? Oder sollten wir über unterschiedliche Meinungen nicht offen miteinander diskutieren, um so unsere Partei gemeinsam voranzubringen? (...)
(...) Die Mitglieder der Linksfraktion haben es sich bei der Diskussion und der Abstimmung nicht leicht gemacht. Bei UNMIS handelt es sich jedoch nicht um einen völkerrechtswidrigen Krieg, sondern um den Versuch Frieden herzustellen. Neben der Ablehnung von Krieg drängt DIE LINKE immer wieder auch auf die Durchsetzung ziviler Konfliktlösungsstrategien. (...)