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(...) Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland, in Europa und weltweit nie wieder Fuß fassen, und zwar weil alles andere die deutsche Gesellschaft, das europäische Gemeinwesen sowie die demokratische Grundordnung dieser Länder gefährden würde. In diesem Zusammenhang gehört für mich aber auch, dass wir uns einer möglichen Bedrohung des Irans stellen und diesen mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms bewegen. Sowohl die von den Vereinten Nationen als auch die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen haben dabei zum Ziel, die Islamische Republik Iran dazu zu bewegen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine diplomatische Lösung gerade in der Nuklearfrage zu erreichen. (...)

(...) Das Handeln der französischen Regierung ist meiner Meinung gegen Wort und Geist der EU-Verträge. Es ist ein irritierender Vorgang, der keines falls zur Regel werden darf. (...) Ziel der europäischen Politik sollte in erster Linie die bessere Integration der Roma in die Gesellschaften ihrer Herkunftsländer sein. (...)

Sehr geehrter Herr Franz,

Sie stellten am 12. September 2010 eine Frage an Herrn Pfeiffer. Das bin ich nicht. Für Fragen besonders aus dem Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung stehe ich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

(...) mit dem Urteil des Europäischen Gerichts vom 9. September bin ich sehr zufrieden. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich verweise Sie auf die Antwort vom 10.09.2010 zur

Anfrage von Frau K..

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

(...) Oktober 1991 dem deutsch-polnischen Vertrag nicht zugestimmt, weil ich damals glaubte, es müssten zuvor alle noch offenen rechtlichen Fragen geklärt werden. (...) Diese meine Einschätzung betrachte ich heute rückblickend als falsch. (...)