Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 01.02.2010

(...) Klar war von Anfang an, dass sich eine große Menschengruppe am Ort des Angriffs aufgehalten hat. Ich hatte deshalb von Anfang Zweifel an der Behauptung, dass es keine zivilen Opfer gegeben hat. Ich habe dies deshalb auch nie öffentlich ausgeschlossen. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort von Georgios Chatzimarkakis
ÖDP
• 18.01.2010

(...) Ich habe sehr klar gemacht, dass ich es als nicht akzeptabel ansehe, sollten die USA in Zukunft Millionen von Finanzdaten europäischer Bürger ins Blaue hinein "abschöpfen" können. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 26.07.2010

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2009

(...) Wir kritisieren vor allem die Vertuschungspolitik der Bundesregierung. Im Gegensatz um Kommandeur der ISAF-Truppen hat sie den Luftangriff lange Zeit als großen Erfolg verteidigt und Zivilopfer geleugnet. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2010

(...) Sie haben natürlich Recht, wir müssen daran setzen, dass wir überall auf der ganzen Welt, aber vor allem auch in einer so spannungsgeladenen Region wie dem Nahen Osten, zu einer nuklearfreien Zone kommen. Einen ersten Grundstein hierfür hat der US-Präsident Obama in seiner Prager Rede gelegt. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 15.12.2009

(...) Ich habe für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gestimmt, da ich der Meinung bin, dass das deutsche Engagement in Afghanistan wichtig ist. (...)

E-Mail-Adresse