Frage an Hans-Christian Ströbele von Stephan L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
warum hat ihre Fraktion im Gegensatz zu denen von SPD und Die Linke keinen Gegenentwurf zur Verlängerung des ISAF-Mandats in den BT eingebracht?
S.L.
Sehr geehrter Herr Lieser.
Sie sind nicht ganz auf dem neuesten Stand.
Die bündnisgrüne Fraktion hat sehr wohl auch einen eigenen "Entschließungsantrag zur Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz" rechtzeitig zur heutigen Diskussion und Abstimmung im Deutschen Bundestag eingebracht, wie SPD und Linke auch. Sie können den Antrag im Internet und dort auch als Anlage zum Sitzungsprotokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages finden. Über diesen wurde auch heute Morgen abgestimmt. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Antrag lag allerdings erst relativ spät am Donnerstagabend vor.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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