Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Peter K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kruse,

meine Einschätzung hinsichtlich der Lage in Afghanistan hat sich seit der letzten Abstimmung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes Ende Februar 2010 nicht geändert und daher habe ich auch am Freitag, den 28. Januar im Bundestag namentlich gegen den Antrag der Bundesregierung gestimmt.

Ursprünglich sind unsere Soldaten nach Afghanistan gegangen, um den zivilen Wiederaufbau und die Demokratisierung des Landes zu unterstützen. Doch die Einsatzbedingungen haben sich grundlegend geändert. Die Bundeswehr befindet sich dort mittlerweile in einem De-facto-Krieg.
Die Strategie des Afghanistan-Einsatzes ist daher aus meiner Sicht gescheitert. Weder die Lage der Menschen noch die Sicherheitssituation in Afghanistan haben sich merklich verbessert. Der militärische Einsatz der Bundeswehr war aus heutiger Sicht falsch und sollte schnellstmöglich beendet werden.

Die SPD hat bereits Anfang 2010 in ihrer Afghanistanstrategie für die Bundeswehr einen Rückzugskorridor ab 2011 und ein Ende des Einsatzes zwischen 2013 und 2015 festgeschrieben. Auch andere Länder, darunter die USA, werden ihre Soldaten ebenfalls innerhalb dieses Zeitraumes aus Afghanistan abziehen.

Die Zugeständnisse, die die Bundesregierung an die SPD gemacht hat, reichen mir nicht aus. Es gibt nach wie vor kein konkretes Abzugsdatum, lediglich vage Andeutungen und Absichtsbekundungen.

Natürlich darf die afghanische Bevölkerung nach einem Abzug der Truppen nicht allein gelassen werden, sondern die Weltgemeinschaft muss wirksame humanitäre und zivile Unterstützung leisten.

Fakt ist außerdem: Der Afghanistaneinsatz kostet allein 2011 über eine Milliarde Euro. Statt einer Fortsetzung des Militäreinsatzes sollte das Geld für die zivile Aufbauhilfe verwendet werden. So würde Deutschland der afghanischen Bevölkerung meiner Ansicht nach am meisten helfen!

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm