(...) Ich konnte im letzten Jahr nicht alles Notwendige verändern, aber einige Schwerpunkte werden deutlich, z.B. in der bilateralen Zusammenarbeit, der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Einbeziehung der Privatwirtschaft. Wir haben die technischen Durchführungsorganisationen zum 01.01.2011 in der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammen geführt. (...)
(...) die FDP hat den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "weltwärts" in der letzten Wahlperiode wegen zahlreicher Mängel zu Lasten der Freiwilligen kritisiert und dazu eine kleine Anfrage an die vorherige Bundesregierung gestellt. Derzeit wird das Projekt evaluiert, weil die Vorbereitung, die Betreuung vor Ort und die Nachbereitung von Träger zu Träger sehr unterschiedlich gehandhabt wird. (...)
(...) Die Afghanistan-Politik muss komplett geändert werden, damit das Leiden der Bevölkerung abnehmen und der Wiederaufbau des Landes beginnen kann. Dazu gehört der Abzug der Bundeswehr ebenso wie die Stärkung der demokratischen Kräfte in Afghanistan und Hilfe für den zivilen Aufbau. (...)
Sehr geehrter Herr Behrendt,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 6. Dezember 2009.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) Eine regelmäßige Überprüfung der Notwendigkeit der militärischen Präsenz ist unabdingbar. Zum jetzigen Zeitpunkt habe ich allerdings keine Alternative zu einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gesehen. (...)
