Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 15.12.2009

(...) sicher ist folgendes: Die (von Hitler diktatorisch geführte) deutsche Regierung hat den Krieg im September 1939 ganz allein begonnen, und zwar mit der verbrecherischen Zielsetzung, Polen als Staat und mittelbar Polen als Nation zu vernichten! Ausgerechnet in den Reaktionen auf diesen Überfall eine Strategie Großbritanniens und Frankreichs zu vermuten, um „Deutschland zu vernichten“, halte ich für abwegig. (...)

Portrait von Helga Daub
Antwort von Helga Daub
FDP
• 18.03.2010

(...) die Ausrüstung deutscher Truppen gegen großangelegte Angriffe ist grundsätzlich gut. Überall, wo es Verbesserungsbedarf gibt, schaffen wir schnellstmöglich Abhilfe. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2010

(...) ob die getöteten Zivilisten sich darüber bewußt sind, dass sie sich in Gefahr begeben ist genauso Spekulation, wie die Frage, ob sie sich dort freiwillig aufgehalten haben, oder ob sie dort auf Druck der Taliban waren. (...) Die Bundeswehr und die Weltgemeinschaft sind in Afghanistan um die Unsicherheit der Kriegs-, Bürgerkriegs- und Talibanherrschaft zu beenden und den Afghanen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 19.01.2010

(...) Hinsichtlich der Einführung einer Steuer auf alle Finanztransaktionen, schließe ich mich der Aussage unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel an, die Ende September des vergangenen Jahres erklärte, dass eine Finanztransaktionssteuer global sinnvoll ist und wirkt. Nur vor diesem Hintergrund kann verhindert werden, dass Finanzplätze weiterhin als Steuerschlupflöcher missbraucht werden. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 14.12.2009

(...) die Idee einer Steuer auf internationale Devisentransaktionen geht auf James Tobin (1918-2002) zurück, der damit die kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen eindämmen wollte. Später distanzierte er sich selbst von der Tobin-Steuer, da sie von Globalisierungskritikern vereinnahmt wurde und die Erzielung zusätzlicher Einnahmen in den Vordergrund rückte. (...)

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