Frage an Bernhard Brinkmann von Christian B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Brasch,

nachfolgend meine persönliche Meinung zu meinem Abstimmungsverhalten anlässlich der Verlängerung des Afghanistaneinsatzes (ISAF) am 28. Januar 2011, dem Truppenabzug, dem Wiederaufbau und der Zukunft des Landes.

Nach einer sehr ausführlichen und intensiven Debatte in meiner Fraktion, den Arbeitsgruppen und den zuständigen Ausschüssen habe ich der erneuten Verlängerung des Einsatzes zugestimmt.

Voraussetzung für mein „Ja“ war, dass im Laufe dieses Jahres mit dem Rückzug der ersten Bundeswehrsoldaten begonnen wird. Diese Festlegung zielt auch darauf ab, die Regierung Karzai zur Übernahme stärkerer Eigenverantwortung für ihr Gemeinwesen zu drängen.

Übrigens war es meine Partei, die als erste einen zeitlichen Abzugskorridor gefordert hat. Bereits im Januar 2010 haben wir einen Zehn-Punkte-Plan für den Abzug aus Afghanistan vorgelegt und sind dafür scharf kritisiert worden. Inzwischen sind diese Forderungen längst internationale Beschlusslage. Sowohl die Kabuler Konferenz im Juli 2010 als auch der NATO-Gipfel am 20. November 2010 haben das Jahr 2014 als Enddatum für den militärischen Kampfeinsatz festgelegt. Ich halte das durchaus für realistisch.

Unterstützende Maßnahmen im zivilen Bereich, aber auch bei der Ausbildung von Armee und Polizei, wird es nach meiner Überzeugung auch über das Jahr 2014 hinaus geben müssen. Denn nur so kann gewährleistet werden, dass Afghanistan nicht wieder in Anarchie und Chaos zurückfällt und damit viele erreichte Fortschritte wieder zunichte gemacht werden.

Darüber hinaus muss der zivile Aufbau ebenfalls mit großer Intensität fortgesetzt werden. Das gilt insbesondere für die ländlichen Räume und die Landwirtschaft, den Aufbau einer effizienten Verwaltung und den Bildungs- und Gesundheitssektor. Hierfür muss die afghanische Regierung sichtbar unter Beweis stellen, dass sie ihre Bekenntnisse zu besserer Regierungsführung, wirtschaftlicher Stabilität und der Bekämpfung der extrem hohen Korruption sehr ernst nimmt.

Ich habe vor dem gefährlichen Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten, der zivilen Helfer und der Polizei hohen Respekt, weiß auch die erzielten Erfolge richtig zu würdigen und stehe ganz dicht an ihrer Seite. Dazu gehören ebenso die Familien und Angehörigen. Für Ihren bevorstehenden Einsatz wünsche ich Ihnen eine gute Zeit und eine gesunde Rückkehr nach Sarstedt.

Sofern Sie ein persönliches Gespräch wünschen, freue ich mich auf Ihren Besuch in meiner nächsten Bürgersprechstunde, die am 16. März von 16:00 - 18:00 Uhr in Hildesheim stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann