Frage an Burkhard Masseida von Hanne-Margret B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Masseida
Welche Vorstellungen haben Sie zur Wiederbelebung einer kommunalen Friedenspolitik?
Mit freundlichem Gruß
Hanne-M. Birckenbach
Sehr geehrte Frau Birckenbach,
wie meine Kollegen Daniel Plötz und Claudius Holler bereits geschrieben haben, ist das Thema Friedenspoltik noch ein Stück weit ein weißer Fleck in unserem Programm. Das bedaure ich persönlich, und hoffe, dass sich das in naher Zukunft ändert.
Wir sind eben eine noch recht junge Partei, die sich um einige wenige andere Themenbereiche gegründet hat, die von allen anderen Parteien in der Vergangenheit nicht beachtet, oder gar auf eine von Inkompetenz geprägte Art und Weise behandelt wurden. Diese vorzeitige Bürgerschaftswahl fällt jetzt genau in eine Phase, wo wir uns nach anfänglichem Erfolg und einer Vervielfachung der Mitgliederzahlen innerparteilich konsolidieren, und unsere gemeinsamen Positionen auch in anderen Themenbereichen entwickeln.
Dabei gehen wir basisdemokratisch vor, ohne irgendeine vom Vorstand eingesetzte Autorenkommission o.ä., die ein stringentes Werk als Block zur Abstimmung vorlegt, an dem nur wenige Änderungsanträge zugelassen werden. Bei uns kann jedes Mitglied, alleine oder als Mitglied einer Arbeitsgruppe, Anträge zu einzelnen Punkten vorlegen, die dann als eine Art Puzzle unser Programm ergeben.
Das erste Puzzleteil im Bereich "kommunale Friedenspolitik" ist bereits gelegt, und zwar hat die 12. Hamburger Landesmitgliederversammlung mit sehr großer Mehrheit einem Antrag zugestimmt, Werbung der Bundeswehr an Schulen zu verbieten. Ich selber habe zur endgültigen Formulierung des Antrags des Kollegen Michael Büker ein klein wenig beigetragen, und dem Antrag selbstverständlich auch zugestimmt. Den genauen Wortlaut des Antrags finden Sie unter: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hamburg/12._Landesmitgliederversammlung/Antr%C3%A4ge#Keine_Werbung_der_Bundeswehr_an_Schulen
Ich halte dieses Thema für sehr wichtig, insbesondere im Angesicht der Tatsache, dass die Bundeswehr gerade in eine Berufsarmee umgewandelt, und sich daher in Zukunft absehbar intensiver um Rekruten bemühen wird, anstatt dass diese ihr über die Wehrpflicht zwangszugeführt werden.
Selbst wenn ich ahne, dass Sie sich vielleicht etwas mehr erwünscht hätten, hoffe ich doch, Sie mit meiner Antwort einigermaßen zufriedengestellt zu haben.
mit freundlichen Grüßen
Burkhard Masseida
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