Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald G. • 05.04.2011
Antwort von Elmar Brok CDU • 06.04.2011 (...) Seit Beginn des Konfliktes habe ich mich für Sanktionsmaßnahmen gegen Gaddafi eingesetzt und mich auch früh für eine Flugverbotszone ausgesprochen. (...) Wir unterstützen ihren legitimen Anspruch auf Demokratie, Redefreiheit, das Recht auf friedvolle Versammlungen und auf das Recht ihre politische Führung selbst zu bestimmen. (...)
Frage von Heike R. • 05.04.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.04.2011 (...) es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik zahlreiche Beispiele dafür, dass ein erfolgreicher Außenminister nicht zugleich Parteivorsitzender sein muss - denken Sie an Herrn Genscher. Zudem: Auch unter den Außenministern anderer Parteien gab es Persönlichkeiten ohne prominentes Parteiamt. (...)
Frage von Matthias H. • 04.04.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 11.04.2011 (...) Das Königreich Saudi-Arabien hat sich entschlossen, seinen Grenzschutz umfangreich zu modernisieren. (...) Dies gilt insbesondere für die Bekämpfung des Terrorismus. (...)
Frage von Susanne O. • 03.04.2011
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 20.04.2011 Sehr geehrte Frau Ospalski,
in der CSU fühlen wir uns in der Tat dem Schutz aller Geschöpfe verpflichtet. Auch deshalb hat Deutschland heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt.
Frage von Tamara K. • 03.04.2011
Antwort von Michael Link FDP • 23.05.2011 (...) Die zur Zeit in Rumänien debattierte Novellierung des Streunerhundegesetzes erweckt nicht nur bei dortigen und hiesigen Tierschutzorganisationen große Sorgen, sondern ist auch für die FDP-Bundestagsfraktion besorgniserregend. (...) Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion soll der nach der geltenden rumänischen Rechtslage unterstütze Ansatz "Fangen, kastrierenFangenrong>wieder freilassen", der von der Weltgesundheitsorganisation entwickelt wurde, erhalten bleiben. (...)
Frage von Tamara K. • 01.04.2011
Antwort von Alois Karl CSU • 13.04.2011 (...) Zunächst will ich festhalten, dass ich die Tötung von Straßentieren ablehne. Dies gilt sowohl aus der Verantwortung gegenüber dem Tier selbst als auch aus dem Umstand, dass hier nicht die Ursache des Problems, sondern nur die Auswirkung mit drastischen Mitteln „bekämpft“ wird. (...)