Frage von Andreas B. • 21.02.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 03.03.2010
(...) mal abgesehen von allem anderen: Bei dem Attentat in Dubai wurde offenbar ein deutscher Pass verwendet. Das ist nicht in Ordnung. (...)
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Frage von Günter Dr. D. • 20.02.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Jörg H. • 20.02.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 22.02.2010
Sehr geehrter Herr Hensel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Klaus S. • 20.02.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 21.09.2010
Die Fragen dieses Fragestellers ergehen sich in Polemik zu immer wiederkehrenden Themen. Der Fragesteller hat das Recht, zu fragen. Ich habe das Recht, auf solche Fragen nicht zu antworten.
Christian Schmidt MdB
Frage von Michael N. • 19.02.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 09.03.2010
(...) Soweit ich weiß, gibt es auch in anderen EU-Ländern staatliche Aufstockung von Löhnen und anderen Einkommen bis zu einem Existenzminimum. Ein Verstoß gegen den Lissabon-Vertrag und eine Subventionierung der Wirtschaft wird darin offensichtlich nicht gesehen. (...)
Frage von Jan S. • 18.02.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 03.06.2010
(...) Wir bleiben dabei: Alle Auslandsinterventionen der Bundeswehr müssen beendet, insbesondere muss die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen werden. Steuergelder dürfen nicht dazu dienen, Kriege zu finanzieren. (...)