Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel P. • 08.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 29.04.2010 (...) Ein ausschließlich ziviler Aufbau ist ohne eine militärische Schutzkomponente noch nicht zu erreichen. Sofort nach dem Abzug der ISAF würden “Taliban”, “Al-Quaida” und “Warlords” ähnliche Verhältnisse wie 2001 herstellen. Viele zivile Entwicklungsprojekte müssten eingestellt werden. (...)
Frage von Jürgen B. • 08.04.2010
Antwort von Johannes Selle CDU • 17.08.2010 Sehr geehrter Herr Bobbe,
entschieden werden Auslandseinsätze der Bundeswehr auf Grundlage deutscher Interessen, der Grundwerte der Deutschen Politik und von Bündnisverpflichtungen.
Frage von Rolf K. • 07.04.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.04.2010 Sehr geehrter Herr Kröger,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Beate T. • 07.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 13.04.2010 (...) Ich glaube, es ist eher unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten derartige Greueltaten vollführen. Meine Forderung nach Kampfhubschraubern soll vor allen Dingen die Sicherheit der deutschen Soldaten auf ihren Patrouillenfahrten erhöhen. Nur wenn alles erdenkliche für die Sicherheit getan ist, kann ich als Abgeordneter dem ISAF-Mandat zustimmen. (...)
Frage von Martin H. • 07.04.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.04.2010 (...) Aber ich kann nur wiederholen... schauen Sie sich die Zusammenfassung unserer Konferenz zu Afghanistan an (www.spd.de), bevor Sie pauschal Vorwürfe erheben, die völlig an unseren Positionen vorbeigehen. Abgesehen davon, finde ich es zynisch, eine Wertigkeit hinsichtlich eines deutschen und eines z. (...)
Frage von Sylvia Ilona B. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 07.04.2010 (...) Aber es genügt nicht, wenn ich im Bundestag ziemlich allein immer mal wieder darauf hinweise, wie die Mehrheit denkt, sondern erst wenn die Frage von Krieg und Frieden in Afghanistan für die Wahlentscheidungen der Bürgerinnen und Bürger von bestimmender Bedeutung ist, wird die Mehrheitsmeinung sich durchsetzen und zum Rückzug der Bundeswehr führen. In Holland erleben wir, wie das funktionieren könnte. (...)