Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.07.2010

(...) Der weitere Verbleib deutscher Truppen ist nur dann tragbar, wenn der Nutzen für die Menschen vor Ort die Risiken und Schäden erheblich übersteigt. Nach den mir vorliegenden Berichten und Informationen setzen viele Menschen in Afghanistan nach wie vor große Hoffnungen in die weitere Präsenz der internationalen Truppen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich mit der Mehrheit meiner Fraktion der Stimme enthalten. (...)

Antwort von Heinz Bauer
DIE LINKE
• 17.04.2010

(...) Hartz 4 muss weg. An die Stelle von Hartz 4 muss auf langfristige Sicht ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger treten. Kurzfristig gehört der Hartz 4 Satz drastisch erhöht, gerade auch im Hinblick auf die betroffenen Kinder in den Familien. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 27.04.2010

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 28.04.2010

(...) In diesem Zusammenhang nahm der Offizier an verschiedenen Luftoperationen im Rahmen des ISAF-Einsatzes teil. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl weitere Austauschprogramme mit verbündeten Streitkräften, die ich voll unterstütze, soweit sie der Verbesserung der Zusammenarbeit bei gemeinsamen Einsätzen dienen. (...)

Antwort von Katarzyna Kruczkowski
BüSo
• 25.04.2010

(...) Das gesamte internationale Wirtschafts-und Finanzsystem desintegriert, wie man auch an der €-Zone sehen kann. Wir mobilisieren für ein weltweites Trennbankensystem, womit der gesamte Spekulations-Giftmüll abgeschrieben wird- und nicht-wie bisher-auch noch durch Rettungspakete- honoriert. Dann muss ein neues Kreditsystem eingeführt werden, dass Kredite für die Realwirtschaft schöpft, Crashprogramme in v.a. (...)

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