Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 20.04.2010
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 14.07.2010 (...) Mitgliederbefragungen innerhalb einer Partei haben aus meiner Sicht eine Berechtigung z.B bei Personalentscheidungen oder bei grundsätzlichen programmatischen Diskussionen. (...) Ich halte diesen Weg für richtig, sonst hätten wir bald Mitgliederbefragungen zu Atomkraft, Elterngeld und Arbeitslosengeld II. (...) Selbstverständlich ist mir sehr wohl bewusst, dass es innerhalb der CDU-Mitglieder unterschiedliche Auffassungen zum Thema Afghanistaneinsatz gibt. (...)
Frage von Thorben L. • 20.04.2010
Antwort von Yvonne Ploetz DIE LINKE • 21.04.2010 (...) Die Heftigkeit der Reaktionen, die unser Türplakat "Beim Bund ist alles doof.." bei Teilen der Öffentlichkeit hervorgerufen hat, hat uns etwas überrascht. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass eine Karikatur, die einen kritischen Bezug zum Afghanistan-Einsatz herstellt, keine Verhöhnung von Soldaten darstellt. Natürlich provoziert die Karikatur. (...)
Frage von Mario R. • 19.04.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.06.2010 (...) Ich habe mit meiner Kollegin Frau Wieczorek-Zeul, die das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit über viele Jahre sehr erfolgreich geleitet hat, gut zusammengearbeitet. Ich halte es für richtig, dass Deutschland ein eigenständiges Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit unterhält - die FDP, die dessen Abschaffung im Wahlkampf noch gefordert hatte, sieht das inzwischen offensichtlich auch so. (...)
Frage von Jann H. • 19.04.2010
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 12.05.2010 (...) Die Bundesregierung wird mit ihrem fortgesetzten ressortübergreifenden Engagement einen wichtigen Beitrag für ein stabiles Afghanistan leisten. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Afghanistan verlassen können. (...)
Frage von Beate T. • 19.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 20.05.2010 (...) Ich stimme vollkommen mit Ihnen überein, dass die hohe Zahl von zivilen Opfern bei Luftangriffen in Afghanistan nicht hinnehmbar ist. Auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion werden diese sogenannten Kollateralschäden aufs Tiefste verurteilt. (...)
Frage von Gerhard D. • 19.04.2010
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU