Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd W. • 27.10.2011
Antwort von Ingo Egloff SPD • 27.10.2011 (...) Es gehört zu den Aufgaben des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, gegen staatliche Willkür im Iran zu protestieren - Herr Löning tut dies, wie ich weiß, auch im konkreten Fall Youcef Nadarkhani hat er sich mit angemessener Schärfe zu Wort gemeldet und seine umgehende Freilassung verlangt. Der Stand des Verfahrens ist derzeit ganz unklar: Nadarkhani werden nun wohl weitere Verbrechen vorgeworfen, die Todesstrafe scheint allerdings für den Moment ausgesetzt zu sein. (...)
Frage von Peter B. • 25.10.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Sina B. • 22.10.2011
Antwort ausstehend von Helga Daub FDP Frage von Sina B. • 22.10.2011
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 26.10.2011 Sehr geehrte Frau Berg,
haben Sie verbindlichen Dank für Ihre Mail. Bitte geben Sie die Kritik an die FDP-Führung, der ich nicht mehr angehöre, direkt.
Mit freundliche Grüßen
Dr. Wolfgang Gerhardt
Frage von Arno F. • 21.10.2011
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 10.11.2011 (...) Es war die SPD, die als erste einen zeitlichen Abzugskorridor gefordert hat. Noch in seiner Funktion als Außenminister hatte Frank-Walter Steinmeier einen Zehn-Punkte-Plan für den Abzug aus Afghanistan vorgelegt. Im Januar 2010 war es wiederum die SPD, die ein Ende des militärischen Einsatzes im Rahmen des ISAF-Mandats für den Zeitraum zwischen 2013 und 2015 gefordert hat. (...)
Frage von Thomas R. • 20.10.2011
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 03.11.2011 (...) Auch mir ist es ein großes Anliegen, dass die von DED, CIM und InWEnt in die GIZ eingebrachten Instrumente nicht nur erhalten, sondern gestärkt werden. (...) Dies war von vorneherein ein wichtiges Element der Reform auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses. (...)
