Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha S. • 13.06.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 23.06.2010 (...) Eine Wehrpflichtarmee fordert auch eine erhöhte parlamentarische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit ein, als dies bei einer Berufsarmee der Fall wäre. Der Dienst der jungen Wehrpflichtigen ist äußerst wertvoll - sowohl für die Gesellschaft als auch für die Streitkräfte. (...)
Frage von Sascha S. • 13.06.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 16.06.2010 (...) Die Wehrpflicht ist ein Grundelement gesellschaftlicher Teilhabe und gewährleistet durch ihre Struktur die Repräsentanz aller Gesellschaftsschichten. (...) Zuletzt fragen Sie mich, ob eine transparente Berichterstattung über den Afghanistaneinsatz von Bedeutung für den Zusammenhalt von Bundeswehr und Gesellschaft sei. (...)
Frage von Heike R. • 12.06.2010
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 14.09.2010 (...) Bei einem bewaffneten Angriff auf ein Nato-Mitglied sind die anderen Vertragsmitglieder nicht automatisch zu militärischem Beistand verpflichtet. Die NATO ist ein Defensivbündnis ohne militärische Beistandspflicht. (...)
Frage von Enzo A. • 12.06.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 07.07.2010 (...) Neben den öffentlichen Entwicklungsleistungen, der ODA (Official Development Aid), deren Merkmal es ist, dass sie von staatlicher Seite an ein Partnerland geleistet wird, sind aus meiner Sicht natürlich auch andere Leistungen eines Landes für die Entwicklung der Partner von großer Bedeutung. (...) Die Bundesregierung unterstützt privates Engagement wie Spenden, indem sie diese Leistungen bei der Berechung der Einkommenssteuer in Abzug bringt. (...)
Frage von Hagen B. • 12.06.2010
Antwort von Günter Gloser SPD • 18.06.2010 (...) Als Berichterstatter für den Nahen und Mittleren Osten der SPD-Fraktion im Bundestag setze ich mich intensiv mit den verschiedenen Konflikten und auch mit der Rolle Israels auseinander. Ich bin davon überzeugt, dass die derzeitige Rechtsregierung Israels im Unrecht ist und z.B. die Blockade Gazas schnell aufgehoben werden muss. Auch weil sie den Interessen Israels nicht dient, sondern Radikalen Kräften auf beiden Seiten in die Hände spielt. (...)
Frage von Götz S. • 10.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe zum ersten Mal an der Konferenz teilgenommen. Information zu den Themen finden Sie unter http://bilderbergmeetings.org/ . (...)