Frage an Annette Schavan von Sascha S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Stoltenow,

vielen Dank für Ihre Frage vom 13. Juni 2010.

Die Union steht nach wie vor hinter der allgemeinen Wehrpflicht. Sie hat sich in der Vergangenheit als die beste Wehrform für Deutschland erwiesen. Die Einbeziehung der jungen Männer in die demokratischen Streitkräfte sorgt für eine feste Verknüpfung der Bundeswehr mit der Gesellschaft. Eine Wehrpflichtarmee fordert auch eine erhöhte parlamentarische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit ein, als dies bei einer Berufsarmee der Fall wäre. Der Dienst der jungen Wehrpflichtigen ist äußerst wertvoll - sowohl für die Gesellschaft als auch für die Streitkräfte. Letztlich ist die Wehrpflicht auch Ausdruck der Mitverantwortung der Bürger für ein Leben in Frieden und Freiheit.

Der von Ihnen angesprochene Antrag ist am 11. Juni 2010 im Deutschen Bundestag beraten worden. Eine Abstimmung zu diesem Antrag hat nicht stattgefunden. Alle Fraktionen haben sich darauf geeinigt, den Antrag zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss und zur Mitberatung an den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und den Verteidigungsausschuss zu überweisen. Im Rahmen der Beratungen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich dafür ausgesprochen, dass die jährliche Unterrichtung des Deutschen Bundestages über die Entwicklung in Afghanistan fortgesetzt werden soll. Wir sind auch durchaus für eine Evaluierung des Einsatzes in Afghanistan, wie sie in diesem Antrag gefordert wird. Allerdings sollte das zu einem Zeitpunkt durchgeführt werden, der richtig und sinnvoll ist und zu dem wir sehen können, ob das neue Konzept beziehungsweise die neue Strategie, die sowohl in der internationalen Gemeinschaft als auch von der Bundesregierung verfolgt wird, wirklich trägt. Die Londoner Konferenz zu Afghanistan fand am 28. Januar 2010 statt. Die Kabuler Folgekonferenz wird in einigen Wochen stattfinden. Es ist nicht sehr sinnvoll, einen Prozess, der gerade erst angelaufen ist, zu evaluieren und zu glauben, man käme zu wirklich belastbaren Ergebnissen.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan