(...) Februar 2010 erschienen ist. In diesem Artikel geht es darum, dass der Iran mit Hilfe eines Wmit Hilfe eines Wissenschaftlersren sowjetischen Nuklearwaffenlabor einen funktionsfähigen Atomsprengkopf entwickelt hat. Ferner bestätigen westliche Geheimdienste sowie Diplomaten - so der Autor - das diese Informationen auch der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien vorliegen. (...)
(...) Obwohl die Blockade dem Völkerrecht widerspricht und die internationale Staatengemeinschaft fast einmütig ihr Ende fordert, hält Israel daran fest. Die Free-Gaza-Flotte hatte zum Hauptziel, auf diese Situation aufmerksam zu machen, indem sie die Blockade auf dem Seeweg durchbrechen wollte. Mit der durch das israelische Militär angewandten Gewalt konnte keiner rechnen. (...)
(...) Zu Ihrer dritten Frage, in Ergänzung: Der Antrag wurde nicht abgestimmt, weil es möglicherweise noch zu einer Einigung zwischen den Fraktionen kommen könnte. Ich halte es für besser, wenn die Evaluierung durch die Exekutive, also die Bundesregierung und ihre Ministerien durchgeführt wird, weil ansonsten der Bundestag Aufgaben einer anderen Staatsgewalt übernehmen würde, ohne die Ergebnisse in der Praxis umsetzen zu können. Aber nur darin unterscheiden sich die Positionen von CDU/CSU und FDP von der Auffassung von B90/Grüne und SPD. (...)
(...) Selbst Befürworter der Wehrpflicht erkennen an, dass zur Einbindung der Streitkräfte in unser demokratisches Gemeinwesen die Wehrpflicht nicht alternativlos ist. (...) Zum Antrag der SPD und Grünen für eine wissenschaftliche Evaluation des deutschen Afghanistan-Engagements möchte ich nur kurz anmerken: (...)