Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 17.04.2012

(...) es gibt den völkerrechtlichen Atomwaffensperrvertrag. Iran hat diesen Vertrag unterzeichnet, die damaligen fünf Atommächte auch, wobei ihnen der Besitz von Atomwaffen allerdings mit dem Ziel zugestanden wurde, schrittweise die Arsenale abzubauen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.04.2012

(...) Ich entscheide nicht über Rüstungsexporte, wie Sie wissen. Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag die Regierung aufgefordert, „sich künftig streng an die geltenden Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung zu halten und dementsprechend eine restriktive Genehmigungspraxis zu praktizieren.“ Außerdem soll die Regierung das Parlament über die getroffenen Rüstungsexportentscheidungen aufklären und in diesem Zusammenhang die Grundlagen ihrer Außenpolitik erläutern. (...)

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