Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE
• 17.10.2010

(...) Der Umgang mit Homosexuellen ist sicher einer der verhängnisvollsten Fehler, den die kubanische Revolution begangen hat. Eine genaue Analyse, wie es dazu kam, kann ich hier nicht liefern. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 25.11.2010

(...) Der von Ihnen angesprochene offene Brief ist jedoch tendenziös und einseitig. Wer es schafft zehn Seiten zu Afghanistan zu schreiben, ohne den Terror der Taliban gegen die einheimische Bevölkerung auch nur zu erwähnen, verkennt die Lage vor Ort. Sicher gibt es in Afghanistan nachwievor, trotz des Einsatzes der Bundeswehr und der Verbündeten, Mängel bei der Wahrung der Menschenrechte. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE
• 19.10.2010

(...) man muss hier beachten, wegen was Sanktionen verhängt werden sollen - im Falle des Iran aufgrund des Atomprogrammes. Der Iran verstößt mit seinem Atomprogramm allerdings nicht gegen internationales Recht, sondern hat als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages vielmehr ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, warum Iran mit Sanktionen belegt werden soll. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.09.2010

(...) Aber nach meiner Kenntnis haben Landesregierungen die Daten übernommen oder sind dabei sie zu übernehmen. (...) Allerdings befürchte ich, dass es anschließend viele Einstellungen gegen Zahlung von Geldbußen geben wird. (...)

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