Sehr geehrter Herr Schaefer,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) ich kenne die Meldungen des staatlichen iranischen Rundfunks nicht im einzelnen. Wir haben mit der iranischen Presse nicht nur gute Erfahrungen gemacht. In der Frage des Zusammenlebens von verschiedenen Religionen habe ich mich nur in einem Interview, mit Spiegel Online, ausdrücklich geäußert. (...)
(...) Das Asylrecht besitzt in Deutschland einen hohen Stellenwert, da es durch Artikel 16a als Grundrecht in unserer Verfassung (Grundgesetz) verankert ist. Gerade deshalb muss es aber auch auf Veränderungen im nationalen und internationalen Bereich flexibel reagieren und sich den jeweils erforderlichen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten anpassen. (...)
Sehr geehrte Frau Yildiz,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19.10.2010.
